Wer braucht schon echten Fortschritt?

In den letzten Wochen haben wir alle die bunten Infografiken dieser Art gesehen:

Abstimmungsverhalten im Gleichbehandlungsausschuss: Sechs Anträge, vier davon abgelehnt

Was steckt dahinter? Verkaufen die Grünen ihre Werte? Verraten sie die LGBTIQA*-Community, Geflüchtete, all die Menschen, für die sie sich bisher eingesetzt haben? Was ist da passiert?

Zuerst einmal die Fakten: Das konkrete Bild stammt von den NEOS. Es stellt das Abstimmungsverhalten der einzelnen Parteien in einer Sitzung des Gleichbehandlungsausschusses im Juni 2021 da. Wie oft im Pridemonat Juni ging es dort um Themen, die queere Menschen betreffen. Wir sehen sechs Anträge. Auffällig ist, dass vier Anträge mit den Stimmen der Regierungsparteien, der ÖVP und eben auch der Grünen, abgelehnt wurden. Zwei weitere Beschlüsse wurden einstimmig gefasst und inzwischen auch im Plenum des Nationalrates angenommen.

Warum also stimmen die Grünen gegen queere Jugendarbeit, Aufklärung und Bildung? Und was ist der Unterschied zwischen diesen Anträgen und den beiden anderen?

Die Wiener Gemeinderätin Jennifer Kickert ist Gründungsmitglied der Grünen Andersrum und bis heute aktiv. Bild: Cajetan Perwein
Die Wiener Gemeinderätin Jennifer Kickert ist Gründungsmitglied der Grünen Andersrum und bis heute aktiv. Bild: Cajetan Perwein

Koalitionen funktionieren in Österreich so: Man einigt sich auf ein Programm, und dann verhandelt man fünf Jahre lang die Details. Neue Themen können aufgenommen werden, aber nur, wenn die Partnerin zustimmt. Wenn nicht, stimmen beide Parteien dagegen. Anderes Verhalten wäre ein Koalitionsbruch und würde zu baldigen Neuwahlen führen.

Was braucht es also, damit ein Beschluss zustandekommt? Das ist aktuell recht leicht gesagt: Die Zustimmung der ÖVP. Allerdings hat diese Partei eine lange Geschichte queerfeindlicher Politik. Diese Zustimmung ist also praktisch nicht zu bekommen.

Wir erinnern uns: Viele Jahrzehnte hat die SPÖ als größere Partnerin gemeinsam mit der ÖVP die Regierung gebildet. Was wurde in dieser Zeit für die Community im Parlament erreicht? Wenig. 1989 wurde das Verbot mann-männlicher Prostitution aufgehoben, 1997 fielen das Werbe- und das Vereinsverbot (nicht zuletzt auf Drängen des Liberalen Forums). Andere Fortschritte wurden von Angehörigen der Community selbst vor Gericht erkämpft, meist gegen der Widerstand der Regierung erst vor dem Verfassungsgerichtshof oder dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Und jetzt finden sich auf einmal die Grünen in dieser Situation und haben sich genauso aufgegeben, oder? ODER?

Mitnichten. Hier kommen die beiden Beschlüsse ins Spiel, die am Anfang und Ende der obigen Infografik aufscheinen. “Umpolungstherapien”, im englischen Original “conversion therapy”, sind keine Therapie, sondern Folter an Jugendlichen mit dem Ziel, ihnen das Queersein auszutreiben. Anders als der Name nahelegt, passiert das nicht bei eine_r Therapeut_in – diese Berufsgruppe darf derartige Behandlungen schon länger nicht anbieten – sondern meist im religiösen Kontext. Noch 2019 sah die SPÖ hier nach einem einstimmig beschlossenen Initiativantrag keinen Handlungsbedarf mehr, wir haben uns trotzdem für ein ausdrückliches Verbot eingesetzt und nach zähen Gesprächen mit der ÖVP auch erreicht.

Intergeschlechtliche Kinder sind solche, die nicht mit eindeutig männlichen oder weiblichen Geschlechtsmerkmalen auf die Welt kommen. Anders als uns die konservative Propaganda glauben machen will, gibt es nämlich auch biologisch nicht nur Männer und Frauen, sondern – sowohl was die Gene als auch was die äußeren Merkmale betrifft – allerlei Ausprägungen dazwischen. Früher war es üblich, betroffene Neugeborene im Säuglingsalter geschlechtsanpassend zu operieren. Weibliche Geschlechtsmerkmale sind leichter zu simulieren, daher war und ist das meist das Ergebnis. Medizinisch besteht dazu nur sehr selten eine Notwendigkeit; die Operationen kommen daher oft einer Kastration gleich und schaffen große Schwierigkeiten später im Leben.

Es sollte also Konsens sein, dass diese Operationen nicht mehr stattfinden. Ist es jetzt auch. Von selber ist das aber nicht passiert, das hat lange und intensive Verhandlungen gebraucht.

Was ist jetzt mit den anderen Anträgen? Deren Genese ist eine völlig andere. Parteien können in den Ausschüssen jederzeit Anträge einbringen, Abgabe kurz vor der Sitzung genügt. Verhandlungen finden nicht statt, werden auch nicht angestrebt. Man macht das nicht, weil man irgendwas erreichen will, nicht einmal, um ein Thema auf die Tagesordnung zu setzen. Diese Anträge dienen oft nur einem einzigen Zweck, nämlich der Produktion eben jener Infografiken, die dann landauf, landab geteilt werden, in der Hoffnung, dass möglichst viele Leute den Unterschied nicht verstehen und darauf hereinfallen.

Es ist natürlich Aufgabe der Opposition, Druck auf die Regierung auszuüben, mehr zu verlangen, größere Schritte zu fordern und Visionen zu entwickeln. Dazu gehört auch, die Diskrepanz zwischen dem, was möglich ist, und dem, was sein sollte, öffentlich zu machen. Das passiert hier aber nicht. Hier kommen immer die im Prinzip gleichen Anträge mit immer dem gleichen – beabsichtigten – Ergebnis. So leicht darf man es sich als Opposition auch wieder nicht machen!

Nationalrätin Ewa Ernst-Dziedzic und Bundesrat Marco Schreuder. Beide kämpfen seit vielen Jahren für die Anliegen der Community. Bild: Cajetan Perwein
Nationalrätin Ewa Ernst-Dziedzic und Bundesrat Marco Schreuder. Beide kämpfen seit vielen Jahren für die Anliegen der Community. Bild: Cajetan Perwein

Besonders deutlich sieht man das übrigens am Verhalten der FPÖ, die an sich nicht dafür bekannt ist, sich für die Anliegen queerer Menschen einzusetzen – ganz im Gegenteil.

Leider verfängt diese Strategie, und das schadet weniger den Grünen – wir halten das aus, und die Umfragen geben uns recht – sondern der Community. Nicht zuletzt ist das den wenigen langjährigen Kämpfer_innen gegenüber ungerecht. Ulrike Lunacek und später Marco Schreuder standen da lange Zeit im Parlament ganz allein auf weiter Flur, und jetzt müssen sie sich wegen dieser billigen Propaganda auf der Pride anspucken lassen. Das geht nicht.

Kabuki-Theater im österreichischen Nationalrat

Kabuki ist die traditionelle japanische Form des Theaters, die sich durch eine besonders stilisierte Form auszeichnet.  Die Stücke sind großteils hunderte von Jahren alt; die Handlung, die Figuren, auch die Kostüme und Inszenierung sind längst bekannt. All das tut der Popularität dieser Kunstform jedoch keinen Abbruch. Man konzentriert sich auf der Bühne auf die Perfektion der Ausführung, die das gebildete Publikum beurteilen kann und zu schätzen weiß.

Bild: GanMed64 auf flickr cc-by-sa
Bild: GanMed64 on flickr cc-by-sa

Was das mit österreichischer Innenpolitik zu tun hat? Wir beobachten im Parlament ganz ähnliche Prozesse. Die Handlung geht in etwa so: Continue reading “Kabuki-Theater im österreichischen Nationalrat”

Warum wir weiter arbeiten, und was wir machen

Erste Campus by Wikimedia/Herzi Pinki cc-by-sa 4.0
Erste Campus by Wikimedia/Herzi Pinki cc-by-sa 4.0

Aktuell stehen vor allem kleine Unternehmer virtuell Schlange bei den Banken um kleine Überbrückungskredite. Vielen bricht gerade der gesamte Umsatz weg, und bis der Krisenfonds der Bundesregierung auszahlen kann, wird es zumindest ein bisschen dauern.
Für die Banken ist das unter normalen Umständen durchaus ein Problem, viel eher als hohe Bargeldabhebungen. Geldinstitute unterliegen ja einem recht strengen Regelwerk, und die aktuelle Situation ruiniert ihnen die Risikokennzahlen.

Eine der Risikodimensionen im strategischen Risikomanagement ist das sogenannte Konzentrationsrisiko. Im Kern geht es dabei darum, dass eine zu große Abhängigkeit von einer einzigen Branche, einem Kundensegment (also zum Beispiel kleine Unternehmen), einer Region, einem Land usw. ein überproportionales Risiko darstellt, weil dann schon eine einzelne schlechte Entwicklung die gesamte Kundengruppe gefährdet. Banken versuchen also – unter Normalbedingungen – ihr Risiko, so gut es geht, zu steuern und derartige Konzentrationen zu vermeiden.

Natürlich leben wir aktuell nicht unter Normalbedingungen, und wenn Banken im gesellschaftlichen Gefüge eine Aufgabe haben, dann die, eben dieses Risiko zu nehmen und damit umzugehen. Die Erkenntnis setzt sich auch langsam durch. Der erste Impuls wäre, das Geschäft einfach einzustellen, aber wir wissen natürlich, dass das den unvermeidlichen Schaden nur noch deutlich vergrößern würde. Keine Bank wird, so hoffe ich, diesen Weg gehen.

Trotzdem müssen die Kolleginnen und Kollegen natürlich mit aller Sorgfalt vorgehen. Dazu gehört, dass man sich überlegt, ob die Produkte, die wir anbieten, für diesen Fall geeignet sind.  Zinssätze sind aktuell weniger das Problem, da ohnehin nah am Nullpunkt. Sind die Laufzeiten zu lang? Die Verträge flexibel genug? Mit den Instrumenten, die wir aktuell zur Verfügung haben, werden wir nicht immer das Auslangen finden, also müssen schnell neue her. Wir müssen in der Lage sein, rasch Geld zur Verfügung zu stellen, aber wir müssen auch immer wissen, welchen Rucksack wir dadurch für später aufnehmen.

Eine wesentliche Aufgabe der strategischen Risikomanager ist in dem Zusammenhang, dass sie Prognosen erstellen, wie sich bestimmte (angenommene) Ereignisse unter diesen Bedingungen auswirken. Dazu können sie Stresstests rechnen, ganz ähnlich, wie das die EU seit 2009 regelmäßig macht. Es werden Annahmen modelliert (z.B.: bei Privatkunden fallen 5% mehr Kredite aus – mindestens eine Rate kann nicht bezahlt werden – als sonst), und eine Statistiksoftware berechnet die Auswirkungen auf alle möglichen Bankenkennzahlen. Wie viel Eigenkapital haben wir dann noch? Wie ändert sich die Ausfallswahrscheinlichkeit, der Verlust im Fall eines Ausfalles?

Wenn wir diese Dinge wissen, können wir uns überlegen, wie wir gegensteuern. Das Ziel ist jedenfalls dasselbe wie sonst auch: Gleichzeitig so viele Leben wie möglich zu retten, aber auch die Gesellschaft am Laufen zu halten, damit die jetzt notwendigen Einschränkungen nicht später im Jahr dazu führen, dass Jobs und Vermögen verloren gehen.

Es gibt keine Garantie, aber ich kann den Kampf gewinnen!

134 Kilo Mensch.

Heute konnte ich wieder einmal nur die Hälfte meines Früstücks essen.

Meine Diätologin wäre vielleicht jetzt enttäuscht, weil ich die Portionsgröße immer noch nicht richtig schätzen kann, aber darum geht es jetzt nicht. Die Frage ist, wie ich damit umgehe. Continue reading “Es gibt keine Garantie, aber ich kann den Kampf gewinnen!”

Ihr denkt, wir hätten gestern einfach eine Party gefeiert?

Erinnert ihr euch an die zwei jungen Lesben, die neulich in London attackiert wurden? Eine von denen hat mich gestern Abend am Stand im Pride Village besucht. Sie ist die Freundin eines Freundes, die Welt ist eben ein Dorf. Andy hatte sich am Vorabend bei mir gemeldet, er komme auf die Europride, aber ich hatte keine Ahnung, in wessen Begleitung.

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Zäh wie Kaugummi

148 Kilo Mensch.

Findet ihr das auch so blöd wie ich, wenn in irgendwelchen Illustrierten irgendwelche Diäten beworben werden und dann davon die Rede ist, dass “die Kilos purzeln”? Es ist ja nicht so, also würden mir dauernd irgendwelche Brocken aus dem Hemd fallen. Nein, das Abnehmen ist direkt überhaupt nicht spürbar. Ich steige jeden Tag auf die Waage, und es ist immer spannend. Aber auch wenn gar nichts purzelt: In den letzten 10 Tagen habe ich 8 Kilo abgenommen.

Chart: 148 Kilo
148 Kilo

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Rückschläge

156 Kilo Mensch.

Bistdumoped, war das eine Nacht neulich.

Ich hätte sicher besser aufpassen sollen, aber es war Besuch da, und die Haferkekse waren so gut, und im Supermarkt war der Cremespinat aus, und in meinem schlauen Buch stand, Kochsalat ist eh auch gut, und auf die paar Erbsen wird es schon nicht ankommen…

Und dann, kurz vor dem Schlafengehen, schreibt irgendwer auf Twitter irgend so einen schädlichen, gefährlichen Blödsinn und regt mich wirklich, wirklich auf.

Wie geht es euch, wenn euch was ärgert? Könnt ihr das einfach abstreifen und zur Tagesordnung übergehen? Schreit ihr euren Zorn hinaus? Tretet ihr wo dagegen?

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Am Schauplatz: 100 Kilo zu viel!

154 Kilo Mensch.

Im Dezember 2018 strahlte der ORF eine Reportage über Adipositaschirurgie, nicht zuletzt im Wiener AKH, aus. Ich habe sie mir nach der OP wieder angesehen. Die handelnden Personen sind zum Teil die, die auch mich operiert haben.

Mir fällt dazu sehr viel ein, und ich habe ein bisschen mitgeschrieben. Continue reading “Am Schauplatz: 100 Kilo zu viel!”

“Setz dir bloß kein Abnehmziel!”

156 Kilo Mensch.

Ich muss jetzt einmal etwas Grundlegendes zum Abnehmen loswerden: Natürlich ist eine Adipositas-OP nur der letzte Ausweg. Ärzte und Krankenkassen wollen Belege dafür, dass man nahezu Himmel und Hölle in Bewegung gesetzt hat, um auf anderem Weg Gewicht zu verlieren, sonst machen sie es nicht. Und das ist auch gut und richtig so. Trotzdem gibt es immer mehr auch junge Leute, bei denen das Essverhalten schon so grundlegend verdorben ist, dass eine OP für sie die Rettung ist.

In diesem Beitrag habe ich schon angedeutet, wie leicht es ist, Gewicht zu verlieren, Continue reading ““Setz dir bloß kein Abnehmziel!””

Im freien Fall

157 Kilo Mensch.

Letzte Nacht brach im Zimmer plötzlich Hektik aus: Kurz vor zwei stürmten etwa fünf Leute in den Raum, schirmten das Nachbarbett von mir mit einem Paravent ab und begannen zu arbeiten. Wenig später wurde der gestern noch freundliche und lebenslustige Patient, der eine frische Niere erhalten und sich so gefreut hatte, dass er nicht mehr zur Dialyse muss, samt Bett aus dem Zimmer geschoben. Heute früh war sein Namensschild schon weg. Nur sein Necessaire lag noch beim Waschtisch. Continue reading “Im freien Fall”